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8. Mai – Tag des Zorns

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https://wirstreiken0805.wordpress.com

 

Generalstreik

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen,

wir migrantischen Selbstorganisationen rufen unsere Geschwister und Genoss*innen am 08. Mai 2020 zu einem Tag des Zorns und damit einhergehenden Generalstreik auf.

Wir fordern alle Menschen mit Migrationserbe, jüdische Menschen, Sinti*ze und Rom*nja, Schwarze Menschen, people of colour, #BIPoC und alle solidarischen Menschen auf, mit uns zu streiken.

Warum der 08. Mai? Das Datum gilt als Tag der Befreiung. Doch während der Krieg und die NS-Diktatur ihr Ende fanden, lebten die Nazi-Ideologie und ihre Vertreter*innen weiter und so haben #Rassismus und #Antisemitismus in Deutschland Tradition. Deutschland wurde nach Ende des zweiten Weltkrieges höchstens symbolisch entnazifiziert. Ehemalige Mitglieder und Funktionäre der NSDAP und der SA hatten hier und in Europa nach 1945 politische Ämter inne oder führten erfolgreiche Unternehmen.

Bereits in den 1950er Jahren kam es zu rassistischen Gewaltakten. 1979 kamen die kubanischen Vetragsarbeiter Raúl García Paret und Delfin Guerra in der DDR beim Widerstand gegen rassistische Gewalt ums Leben. In dieser Zeit wurden Angriffe auf Einwander*innen mangelhaft bis gar nicht dokumentiert und so kennen wir nicht alle Namen von Opfern rassistischer Gewalt. Doch die Liste der Namen der Opfer die wir kennen ist lang und offenbar endlos.

Am Donnerstag den 19. Februar 2020 wurden in #Hanau 9 Menschen von einem Nazi erschossen, fünf weitere wurden verletzt. Die Namen der Ermordeten sind:

Ferhat Unvar

Gökhan Gültekin

Hamza Kurtović

Said Nesar Hashemi

Mercedes Kierpacz

Sedat Gürbüz

Kalojan Velkow

Vili Viorel Păun

Fatih Saraçoğlu

Da die Politik dabei zusieht wie unsere Geschwister und Freund*innen, auch unsere antifaschistischten Genoss*innen, bis heute sogar in staatlichen Institutionen ums Leben kommen, können wir uns nicht auf sie verlassen. Sei schützen uns nicht und spätestens seit dem NSU wissen wir, dass in Deutschland aller Wahrscheinlichkeit nach Täterschutz betrieben wird.

Wir sind nicht still, wir lassen uns nicht einschüchtern, wir führen keine rassistischen Diskussionen, wir überlassen Nazis nicht die Straßen. Wenn Deutschland weiter mit Nazis schmusen möchte, geschieht das ohne uns!

Angeregt durch die “Initiative zum Gedenken an Ramazan Avcı” tragen wir unsere Wut und unsere Trauer am achten Mai auf die Straße. Organisiert euch und ruft mit uns zum Streik auf.

Tag des Zorns, 08. Mai, deutschlandweit.

Aufruf

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Online- Aktion zum internationalen Tag der Arbeiter*innen
        – Seminare – Musik – Redebeiträge – 
            
   Im Sinne des ersten Mais möchten wir trotz covid-19 das Arbeiter*innenbewusstsein mit Beiträgen, Workshops, Texten und Redebeiträgen stärken. Gerade in der Krise gilt es, solidarisch miteinander zu sein, sich zusammenzuschließen und neue Perspektiven zu entwickeln, die das System, welches den 99% am meisten schadet, in Frage stellen.
        Seid dabei! 
 
Hier auf dieser Website sammeln wir diese Beiträge, um gemeinsam das Maifest, das wir sonst gefeiert hätten, nachzubilden. 
 
Der erste Mai ist der internationale Tag der Arbeiter*innen und somit
auch Tag des Kampfes gegen Armut, Unterdrückung und Ausbeutung. 
Wir sehen derzeit in der Corona-Krise mehr denn je: In unserer heutigen Gesellschaft ist der Zweck der Produktion die Erwirtschaftung von Profiten und nicht die Befriedigung grundlegender Bedürfnisse. Während Kleinunternehmer*innen um ihre Existenz bangen, prellen die Großunternehmen bereits die Mieten. So bringt das Kapital seine Schäfchen ins Trockene, während Angestellte, Kleinunternehmer*innen und Kurzarbeiter*innen weiter im Regen stehen. Das Leistungsprinzip lässt jene bangen, die jetzt die größten Ausfälle haben und verbreitet ein Klima des Misstrauens – jenes Leistungsprinzip, welches das Fundament des zeitgenössischen Kapitalismus ist. Es verstellt den Weg zur echten Solidarität.
 
Soziale Ungleichheit ist nach wie vor abhängig vom Status der Familie,
Herkunft, Geschlechtlichkeit, Aussehen und vielen anderen Faktoren.
Der Zugang zu Bildung, politischem Mitbestimmungsrecht und Einkommen
 wird bestimmt durch die soziale Lage. 
 
Gesundheit und Lebensgestaltung sind abhängig
von  den Strukturen eines kapitalistischen Wirtschafts-, Staats- und Gesellschaftssystems, das den Weg zu uneingeschränkter Gleichberechtigung verstellt.
An den Außengrenzen Europas werden Menschenrechte täglich mit Füßen getreten:  40.000 Menschen sitzen weiterhin in den Geflüchtetencamps auf den griechischen Inseln fest und werden sich selbst überlassen, während  Wasser-, Medikamenten- und Lebensmittelversorgung knapp werden. Die Reaktion in Europa von Gleichgültigkeit bis symbolischer Solidarität.
        
Das Aufbegehren der Arbeiter*innen und Unterdrückten muss unbedingt
zusammen mit klimaschützender, politischer Veränderung gedacht werden.
Denn der  anstehendeStrukturwandel muss
gemeinsam mit allen gestaltet werden, die unter den Auswirkungen
dieses Systems leiden. Dabei muss sich die kapitalistische Wirtschafts- und Wachstumspraktik grundlegend ändern.
 
Wir möchten feministische und antirassistische Kämpfe, Klimaschutzkämpfe, Arbeiter*innenkämpfe und Kämpfe von Migrant*innen verbinden. Damit stellen wir uns
entschieden gegen die faschistischen Spaltungsversuche von AfD und Co
und der fehlenden Abgrenzung der Regierungsparteien. Denn rechte Parteien und Organisationen versuchen von der Wut der Arbeiter*innen zu profitieren und verschleiern die tatsächlichen Ursachen ihrer Probleme mittels Instrumentalisierung gesellschaftlicher Probleme für rassistische und sexistische Hetze. Doch die wahren Probleme heißen Kapitalismus,Neoliberalismus  und Faschismus! 
              
Es wird Zeit für eine andere Welt, in der Menschen vor Profiten stehen! Der Kapitalismus richtet sich gegen uns alle, gemeinsam möchten wir uns gegen ihn wenden!
     

Demo – intersektionaler FEMINISTISCHER STREIK – 08.03.20 13 Uhr Hbf HI

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Auch an einem Sonntag gilt es zu streiken! Der 8. März ist ein internationaler Kampftag für Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen. Deswegen legen wir unsere Arbeit an diesem Tag nieder und streiken. Denn auch unbezahlte Pflege- und Sorgearbeit ist Arbeit und wird noch immer hauptsächlich von Flint*-Personen (FrauenLesbenInterNon-binaryTrans-Personen) übernommen. Ein feministischer Streik geht alle etwas an, denn es geht um alle, die aufgrund ihres Geschlechts in Verbindung mit ihrer sexuellen Orientierung, mit ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihres Aussehens, ihres Alters, ihrer Fähigkeiten, ihres Einkommens und ihrer Bildung benachteiligt, ausgeschlossen,ausgebeutet, angegriffen und/oder beleidigt werden. Und deshalb müssen sich diese Kämpfe verbinden. Wer von Feminismus spricht, darf von Rassismus, Kapitalismus, Nationalismus und Faschismus nicht schweigen. 

Unser Feminismus bleibt intersektional! 

Sonntag 8. März 2020
13 Uhr 
Hauptbahnhof Hildesheim

Demo – Riot not Quiet – Seite an Seite gegen patriarchale Gewalt – 25.11.19 20 Uhr Hbf

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+++ Riot not Quiet – Seite an Seite gegen patriarchale Gewalt +++
Tag für Tag erfahren Frauen*, Lesben, Inter-, nicht-binäre und Trans*- Personen Gewalt.
Über ein Drittel aller FLINT*s in Deutschland haben bereits körperliche und/oder sexualisierte Gewalt in ihrem Leben erlebt. Dabei ist davon auszugehen, dass die Dunkelziffer noch deutlich höher ist. Neben der persönlichen Gewalt zeichnet auch strukturelle Gewalt die Lebensrealität von FLINT*-Personen: denn Gewalt wird in physischer, psychischer, sexueller, ökonomischer und sozialer Form ausgeübt.
Der Kapitalismus schreibt bestimmten Gruppen von Menschen immer wieder einen geringeren Stellenwert zu als anderen, um so Abhängigkeits- und Ausbeutungsverhältnisse zu schaffen. Dadurch bildet, stützt und verbreitet das kapitalistische System Diskriminierungsformen aufgrund von Herkunft, Klasse und Geschlechtlichkeit.
Darum müssen feministische Kämpfe immer mit antirassistischen, antiklassistischen und antikapitalistischen Kämpfen verbunden werden. Für einen Feminismus der 99% !

Zwei Gedenktage gehen dem 25.11. voran. Die Anlässe stehen thematisch so dicht beieinander, dass wir in unserer Demonstration vereinen wollen.
Zum einen ist am 8.11. der Internationale Tag des Gedenkens an die Betroffenen inter*feindlicher Gewalt, zum anderen wird
am 20. November seit 1999 der Trans Day Of Remembrance begangen. Dieser Tag erinnert jedes Jahr an die Betroffenen von trans*feindlicher Gewalt. 20 Jahre später ist Trans*feindlichkeit und Inter*feindlichkeit immer noch fester Bestandteil der Gesellschaft. Hinzu kommt die derzeitige rechtliche Lage, die sich der Bekämpfung dieser Diskriminierungsform immer wieder rücksichtslos in den Weg stellt und Trans*Personen kriminalisiert.

Am 25. November gehen wir zum internationalen Tag gegen frauen*feindliche Gewalt und im Gedenken an die Betroffenen trans*feindlicher Gewalt gemeinsam auf die Straße.

Wir wollen die Kämpfe verbinden, eine intersektionale Perspektive schaffen und Seite an Seite gegen das Patriarchat aufbegehren! Denn: „An injury to one is an injury to all“

Deshalb: Kommt am 25. November im Sinne von “Riot not Quiet” mit uns auf die Straße!
Wir holen uns die Nacht zurück! Intersektional. Vereint. Laut!

Alle zusammen gegen den Faschismus – 27.07.19 12 Uhr Hbf

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Die Kleinstpartei „Die Rechte“ will am 27.07.2019 in Hildesheim unter dem Motto „Gegen Pressehetze und Repression“ am Hauptbahnhof eine Kundgebung veranstalten.
In letzter Zeit versuchten Neonazis um Dieter Riefling und „Die Rechte“ bereits mehrfach in Hildesheim zu demonstrieren. Vielfältiger antifaschistischer Gegenprotest und entschlossene Blockaden verhinderten dies jedoch!

Lasst uns an diese Erfolge anknüpfen und den Neonazis auch diesen Tag zum Desaster machen!

Mit der Gründung des Kreisverbandes „Hildesheim – Braunschweig“ unternimmt auch „Die Rechte“ ihren zweiten Versuch in der Region Hildesheim Fuß zu fassen. Schon 2014 gründeten Neonazis um die ex-BraunschweigerInnen Johannes und Lisa Welge, sowie Martin Schüttpelz einen Kreisverband in Hildesheim. In den darauf folgenden Monaten kam es vermehrt zu Übergriffen auf Linke und Geflüchtete im Stadtgebiet und der kleinen Gruppe gelang es wiederholt öffentlichkeitswirksam in Erscheinung zu treten. Der Höhepunkt war eine Demonstration am 21.03.2015 in der Hildesheimer Nordstadt zu der 103 Neonazis kamen.

Am vergangenen Samstag veranstaltete „Die Rechte“ unter dem selben Motto eine Demonstration in Kassel und solidarisierte sich mit dem mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke und der extrem rechten Terrororganisation Combat 18 (Übersetzt „Kampfgruppe Adolf Hitler“). Das die Neonazis jetzt unter dem selben Motto in Hildesheim demonstrieren wollen ist wenig überraschend. Die regionale Neonaziszene bezieht sich bereits seit vielen Jahren immer wieder (positiv) auf Combat 18.
In den 1990er Jahren bedrohte Combat 18 in Hildesheim Antifaschist*innen mit dem Tod, im Jahr 2016 überfielen Neonazis aus dem Umfeld von Combat 18 wiederholt ausländische Taxifahrer im Landkreis Hildesheim und auch das seit Jahren umstrittene Tattoostudio „Last Resort“ in der Schuhstraße tauchte 2003 im Zusammenhang mit der verbotenen Gruppe „Combat 18 Pinneberg“ auf.

Wir stellen uns den Versuchen der Neonazis in Hildesheim erneut Fuß zu fassen entschieden entgegen! Kommt am Samstag um 12 Uhr zum Hauptbahnhof und zeigt Flagge gegen rechte Hetze, Strukturen und Terrorverherrlichung.

Ran! Es gilt

Zum Umgang mit Repression Vortrag mit den Anwälten Seven Adam und Rasmus Kahlen 08.08. 19 Uhr Kufa

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Am 18.05.2019 gab es eine Sitzblockade gegen einen Naziaufmarsch in der Hildesheimer Nordstadt. Die Polizei nahm die Sitzblockade zum Anlass um die Personalien der beteiligten Personen aufzunehmen. Da die Polizei versucht die Sitzblockade zu kriminalisieren und bereits Vorladungen verschickt hat, haben wir zwei erfahrene Anwälte eingeladen, die schon 2015 erfolgreich eine Sitzblockade in Hildesheim verteidigt haben.

Für den Fall, dass auch ihr Post von der Polizei bekommen habt, bewahrt auf jeden Fall Ruhe und geht nicht zu dem Termin! Falls ihr Fragen habt könnt ihr uns per E-mail unter antirep-hi@riseup.net erreichen.

Außerdem sind wir jeden Dienstag von 18:00 bis 20:00 im Infoladen in der Kulturfabrik Löseke. Donnerstag 08.08.2019 ab 19 Uhr im Seminarraum der Kulturfabrik Löseke (Langer Garten 1, 31137 Hildesheim)

Repressionen? Was tun?

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Liebe Leute,

vielen Dank an alle, die am 18. Mai gemeinsam die Nazis blockiert haben. Damit ist aber noch nicht alles Friede, Freude, Feierkuchen. Im Nachhinein werden aller Wahrscheinlichkeit nach Repressionen auf uns und euch zukommen:

Ich war bei der Sitzblockade am 18.05. dabei und die Polizei hat meine Personalien aufgenommen.

Was kommt jetzt auf mich zu? Wie gehe ich am besten damit um?

Wenn ihr Briefe oder Anrufe von der Polizei bekommt, dann sagt denen nichts. Ihr seid nicht dazu verpflichtet, eine Aussage zu machen. Redet nicht mit der Polizei! Bleibt gelassen! Das hat keine negativen Auswirkungen für euch. Eine Aussage kann aber später gegen euch verwendet werden. Und: Auch wenn ihr etwas abstreitet, könnt ihr damit aus Versehen andere in die Bredouille bringen.

Gegen alle Menschen, deren Personalien am 18. Mai aufgenommen wurden, werden voraussichtlich folgende Schritte eingeleitet:

1. Ein Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit. Die wird wahrscheinlich begründet mit dem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und ist eine Aufforderung, eine Geldstrafe zu zahlen. In diesem Fall solltet ihr so schnell wie möglich formlos Einspruch einlegen (dafür gibt es eine Frist von 14 Tagen) und euch per Mail an uns wenden: antirep-hi@riseup.net

oder

2. Eine Aufforderung von der Polizei, sich zu einem laufenden Ermittlungsverfahren zu äußern und/oder eine Einladung zu einem Termin auf einer Polizeiwache. Dieser Aufforderung müsst ihr nicht nachkommen. Ihr seid nicht dazu verpflichtet, eine Aussage gegenüber der Polizei zu machen. Schickt denen keinen Brief mit einer Aussage und beehrt sie nicht mit eurem Besuch. Wendet euch per Mail an uns: antirep-hi@riseup.net

oder

3. Ein Strafbefehl, der euch dazu auffordert, eine bestimmte Strafe zu zahlen. Auch in diesem Fall gilt: So schnell wie möglich innerhalb von 14 Tagen formlos Einspruch einlegen. Einen Strafbefehl zu bezahlen, bedeutet, die Strafe anzuerkennen. Schickt uns eine Mail: antirep-hi@riseup.net

Wie geht es dann weiter?

Sobald die ersten Briefe da sind und wir wissen, was das Vorgehen der Ermittlungsbehörden ist, werden wir einen Infoabend mit einem solidarischen Anwalt machen. Gemeinsam können wir uns dann überlegen, wie wir uns am besten gegen die Repressionen wehren. Das ganze kann sich noch eine Weile hinziehen, schließlich muss die Polizei jetzt über 100 Vorgänge bearbeiten. Wenn ihr uns eine Mail schickt, werden wir euch auf dem Laufenden halten.

Komme ich jetzt in den Knast? Bin ich vorbestraft, übermorgen arbeitslos oder bekomme ein Berufsverbot? Keine Sorge, natürlich nicht! Wir sind auch im Nachhinein für euch da.

Unsere Einschätzung momentan:

Sitzblockaden werden meistens als Ordnungswidrigkeiten behandelt und es ist schwer, daraus eine Straftat zu machen. Allerdings könnte es sein, dass ihr Anzeigen wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt bekommt. Wir haben auch den Eindruck, dass sich die Polizei wegen ihres verhältnismäßig netten Vorgehen bei der Räumung und den 10+ Durchsagen, die sie gemacht hat, versucht hat, gut abzusichern und es evtl. wirklich auf Strafverfahren ankommen lassen wird.

Wir lassen euch nicht allein!

Also: Ruhe bewahren und Klappe halten! Falls ihr Fragen habt, schreibt uns einfach an! Leitet diese Infos an alle weiter, die am Samstag mit dabei waren.

Niemand muss mit der eigenen Angst alleine da stehen. Eine Anzeige bedeutet noch keine Verurteilung, eine Verurteilung noch nicht, vorbestraft zu sein und Kosten können solidarisch gemeinsam getragen werden.

Unsere Solidarität ist stärker als ihre Repression!

Rechtshilfetipps:

https://www.rote-hilfe.de/index.php/rechtshilfe-und-unterstuetzung/aussageverweigerung

https://media.ccc.de/v/23C3-1346-de-sie_haben_das_recht_zu_schweigen

Hier findet ihr ein paar Links zum Thema Sitzblockaden:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/legaler-widerstand-gegen-rechte-demonstrationen_018574.html

http://monstersofgoe.de/2011/05/09/versammlungs-blockaden-verboten/

https://keinenmeter.noblogs.org/post/2012/02/28/blockaden-als-grobe-storung/

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Hier sind wie versprochen die Aktionskarten:

Finale Tipps für Samstag:

  • Organisiert euch in Bezugsgruppen
  • Praktische, bequeme und Bunte(!) Kleidung
  • Nehmt genug zu Trinken und Essen mit, Medikamente und Binden/Tampons
  • Schminke, Haargel, Fetthaltige Cremes wirken wir Magneten für Pfeffer, lieber nicht auftragen
  • Lieber eine Brille als Kontaktlinsen
  • Wechselkleidung falls eure Nass, Dreckig o.Ä. wird
  • ausreichend Bargeld
  • wasserfester Stift um die EA Nummer zu notieren

Was ihr zu Hause lasst:

  • Alkohol und Drogen
  • Tiere
  • Alles was als Waffe gewertet wird (Pfeffer, Schraubenzieher, Taschenmesser)
  • Schmuck, Ketten und alles was nur „Style“ ist und woran du hängen bleiben könntest

Karte beide Seiten Raster Hinten-zusammengefügt

Demorouten am 18.05.2019

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Mittlerweile sind nun die Demorouten für den 18.05.2019 in Hildesheim bekannt:

Die BgR Demo startet um 11:00 Uhr an der Martin Luther Kirche (in der Karte gelb), wobei die Nazis sich um 13:00 Uhr am Hinterausgang des Hbf versammeln, um dann 14:00 Uhr „stramm“ los zu marschieren (in der Karte rot).

Eine Aktionskarte werden wir Donnerstag Abend veröffentlichen. Schaut also hier oder auf einem unserer Social Media Kanäle vorbei. Instagram Facebook Twitter

Verfolgt am 18.05. das Geschehen auch gerne über Twitter unter #hi1805.

Am wichtigsten ist aber, dass ihr am 18.05. mit auf die Straße kommt und den Rechten zeigt, dass sie weder in der Nordi, in irgend einem Parlament, noch sonst wo etwas verloren haben.

Alerta!